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Blumen
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Öffentliche Bekanntmachungen

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Owen ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen:

Sitzungsbericht zur Sitzung am 07.05.2024

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates im Herzog-Konrad-Saal:

Sitzungsbericht zur Sitzung vom 07.05.2024

 

Veröffentlicht am 17.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Die öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024 steht hier zum Download bereit.

Veröffentlicht am 03.05.2024

Bebauungsplan "Baindt-Torweg, 3. Änderung

Der Bebauungsplan "Baindt-Torweg, 3. Änderungen", Aufstellung und Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB steht hier zum Download bereit.

Ebenfalls stehen zum Download bereit:

1. Zeichnerischer Teil

2. Textteil

3. Begründung

Veröffentlicht am 03.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Sitzung Gemeindewahlausschuss

Am Dienstag, 09.04.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Herzog-Konrad-Saal, Rinnenweg 5/2, 73277 Owen statt.

 

Tagesordnung

  1. Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 und Beschlussfassung über ihre Zulassung sowie Festlegung der Reihenfolge der zugelassenen Wahlvorschläge
  2. Entscheidung über die Unterbrechung, Verschiebung und Verlegung der Wahlergebnisfeststellung und den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung zur Zählung
  3. Verschiedenes

gez.

Katja Schaible

Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

 

Veröffentlicht am 05.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024

Die öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 steht hier für Sie zum Download bereit.

Veröffentlicht am 12.04.2024 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftspläne

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20. Februar 2024 folgendes für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen:

- Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

- Eigenbetrieb städtische Wasserversorgung

- Eigenbetrieb städtische Abwasserbeseitigung

 

Veröffentlicht am 14.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024

Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats steht hier für Sie zum Download bereit.

Veröffentlicht am 09.02.2024

6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen

Das Landratsamt Esslingen hat die von der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen am 27.07.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossene 6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen mit Entscheidung Az.-Nr. 411-612.11:000290 Band II vom 27.11.2023 aufgrund von §6 BauGB genehmigt.

 

Die Öffentliche Bekanntmachung zur 6. Teiländerung, sowie die Begründung und die zusammenfassenden Erklärungen stehen Ihnen nachstehend zum Download bereit:

- Öffentliche Bekanntmachung zur 6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes  des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen

- Genehmigter Plan, FNP 6. Teiländerung

- FNP, Stellungnahme

- HP Begründung, Umweltbericht

- HP Zusammenfassende Erklärung

- FNP, Anlage private Stellungnahmen und Erläuterung

- Anlage Nahversorgungskonzept

- Anlage Planbereich A, Artenschutz HPA

- Anlage Planbereich, Artenschutz SaP

- Anlage Planbereich B, Artenschutz VU

- Anlage Planbereich B, Natura Vorprüfung

Bekanntmachung zu Widersprüchen gegen die Übermittlung

Bekanntmachung zu Widersprüchen gegen die Übermittlung von Daten, hier abrufbar.

Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Owen (Feuerwehrsatzung)

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 05.12.2023 folgende Satzung, hier abrufbar, beschlossen.

Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Owen nach § 16 FwG

Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581ff., ber. S698) zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juni 2023 (GBl. S. 229) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 05.12.2023 folgende Satzung, hier abrufbar, über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlossen

Neufassung der Polizeiverordnung

Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 19.09.2023 nachfolgend verordnet:

Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

 

Veröffentlicht am 17.11.2023

Änderung Satzung Jagdgenossenschaft

Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Juni 2020 (GBl. S. 421), sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (DVO JWMG) vom 2. April 2015 (GBl. S. 202) hat die Versammlung der Jagdgenossenschaft Owenam 06.11.2023 nachfolgende Jagdgenossenschaftssatzung beschlossen:

Änderung Satzung Jagdgenossenschaft vom 06. November 2023

 

Veröffentlicht am 10.11.2023

Vermessungsarbeiten "Stadterweiterung Owen West"

Vermessungsarbeiten „Stadterweiterung Owen West“

 

Bei entsprechender Witterung starten in den nächsten Wochen die Vermessungsarbeiten zur Durchführung einer topographischen Bestandsaufnahme für die „Stadterweiterung Owen West“.

 

Hierzu müssen die Privatgrundstücke betreten werden.

 

Eine persönliche Anwesenheit ist nicht notwendig. Sofern Sie Ihr Grundstück verpachtet haben, informieren Sie bitte Ihren Pächter.

 

Wir bitten alle Grundstückseigentümer um Beachtung und Verständnis.

 

Veröffentlicht am 03.11.2023

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Nördliche Gartenstraße“

Der Gemeinderat der Stadt Owen hat am 26.09.2023 in öffentlicher Sitzung den nach § 13 a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Nördliche Gartenstraße“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

Bebauungsplan "Nördliche Gartenstraße"

Veröffentlicht am 20.10.2023

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern

Der Gemeinderat hat am 25.07.2023 die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern beschlossen.

Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Kernzeitbetreuung (pdf)

 

veröffentlicht am 27.07.2023

Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung)

Der Gemeinderat hat am 25.07.2023 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) beschlossen.

Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.

Kindergartensatzung

 

veröffentlicht am 27.07.2023

Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung

Diese nachstehende öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurde vom Gemeinderat der Stadt Owen nach Beschluss vom 07.02.2023 und vom Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler mit Beschluss vom 27.02.2023 zugestimmt.

Öffentlich-rechtliche Verinbarung

Das Landrats Esslingen hat diese Vereinbarung nach § 25 Abs. 4 GKZ mit Erlass vom 04.05.2023 A.Z.: 461-031.02 genehmigt.

 

Veröffentlicht am 07.07.2023

Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen

Folgendes Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen wurde beschlossen

Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen (PDF-Dokument, 94,61 KB, 13.02.2023)

veröffentlicht am 13.02.2023

Satzung zur Änderung der örtlichen Satzung an § 2 UStG ab 01.01.2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.12.2022 nachstehende Satzung beschlossen:

Satzung § 2 UStG (PDF-Dokument, 22,17 KB, 08.12.2022)

veröffentlicht am 09.12.2022