Öffentliche Bekanntmachungen
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Owen ergehen durch Bereitstellung auf dieser Homepage, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Es erfolgen folgende öffentliche Bekanntmachungen:
Sitzungsbericht zur Sitzung am 29.04.2025
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates im Herzog-Konrad-Saal:
Sitzungsbericht zur Sitzung vom 29.04.2025 (PDF-Dokument, 119,12 KB)
Veröffentlicht am 09.05.2025
Sitzungsbericht zur Sitzung am 06.05.2025
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates im Herzog-Konrad-Saal:
Sitzungsbericht zur Sitzung vom 06.05.2025 (PDF-Dokument, 125,88 KB)
Veröffentlicht am 09.05.2025
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 06.05.2025 nachfolgende Satzung beschlossen: Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (PDF-Dokument, 133,77 KB)
Veröffentlicht am 09.05.2025
Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplans
Die Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplans mit allen Anlagen steht hier zum Download bereit:
- Sitzungsvorlage Öffentliche Auslegung Lärmaktionsplan (PDF-Dokument, 71,88 KB)
- Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplans (PDF-Dokument, 93,25 KB)
- Anlage 1 - Entwurf Bericht LAP Owen (PDF-Dokument, 582,99 KB)
- Anlage 2a - Karte Bestand Tag (PDF-Dokument, 216,99 KB)
- Anlage 2b - Karte Bestand Nacht (PDF-Dokument, 217,75 KB)
- Anlage 3 - Tabelle Bestand und Maßnahme (PDF-Dokument, 83,88 KB)
Veröffentlicht am 09.05.2025
Öffentliche Bekanntmachung zum Sanierungsgebiet „Ober- und Unterstädtle”
Die öffentliche Bekanntmachung zum Sanierungsgebiet „Ober- und Unterstädtle”, Festlegung bzw. Verlängerung der Durchführungsfrist der Sanierung
gemäß § 142 Abs. 3 BauGB steht hier zum Download (PDF-Dokument, 304,59 KB) bereit.
Veröffentlicht am 30.04.2025
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden“
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden“:
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens (PDF-Dokument, 364,01 KB)
Veröffentlicht am 17.04.2025
Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.09.2025
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 des Kindergartengesetzes und der §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 15.04.2025 nachfolgende Satzung beschlossen:
Veröffentlicht am 17.04.2025
Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 28.04.2025
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 des Kindergartengesetzes und der §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 15.04.2025 nachfolgende Satzung beschlossen:
Veröffentlicht am 17.04.2025
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2025
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 04.02.2025 die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen:
Bekanntmachung Haushaltsatzung KernHH 2025 (PDF-Dokument, 80,48 KB)
Veröffentlicht am 24.04.2025
Bekanntmachung Eigenbetrieb städtische Wasserversorgung
Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Januar 1992 (GBl. Nr. 2 Seite 21-25), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Juni 2020 (GBl. Nr. 20 Seite 403-405), hat der Gemeinderat am 04.02.2025 den nachfolgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 beschlossen:
Veröffentlicht am 24.04.2025
Bekanntmachung Eigenbetrieb städtische Abwasserbeseitigung
Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Januar 1992 (GBl. Nr. 2 Seite 21-25), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Juni 2020 (GBl. Nr. 20 Seite 403-405), hat der Gemeinderat am 04.02.2025 den nachfolgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 beschlossen:
Veröffentlicht am 24.04.2025
Aufstellung und Veröffentlichung des Bebauungsplanes „Oberstädtle, 1. Änderung“
Der Gemeinderat der Stadt Owen hat am 04.02.2025 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberstädtle, 1. Änderung“ und die Aufstellung der Satzung über örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung (LBO) zum Bebauungsplan beschlossen.
Es liegen nachfolgende Dokumente zum Download bereit:
- Aufstellung und Veröffentlichung des Bebauungsplanes „Oberstädtle, 1. Änderung“ (PDF-Dokument, 269,77 KB)
- Entwurf Bebauungsplan Zeichnerischer Teil -2025-02-04 (PDF-Dokument, 243,84 KB)
- Entwurf Bebauungsplan - Texteil - 2025-02-04 (PDF-Dokument, 107,15 KB)
- BPlan-Oberstädtle Satzung Textteil-13-09-2016 (PDF-Dokument, 610,06 KB)
- Entwurf Bebaungsplan - Begründung (PDF-Dokument, 96,00 KB)
Veröffentlicht am 21.02.2025
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 04.02.2025 die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen. Die Satzung steht hier (PDF-Dokument, 157,70 KB)zum Download bereit.
Veröffentlicht am 07.02.2025
Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 23.02.2025
Die Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 steht hier (PDF-Dokument, 58,20 KB)zum Download bereit.
Veröffentlicht am 07.02.2025
Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Die Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 steht hier zum Download (PDF-Dokument, 74,92 KB) für Sie bereit.
Veröffentlicht am 17.01.2025
Ortsübliche Bekanntmachung der Stadt Owen - Widersprüche zur Übermittlung bzw. Veröffentlichung von Daten
Die Ortsübliche Bekanntmachung der Stadt Owen über den Widerspruch gegen
- die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr
- die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen
- die Übermittlung von Daten zum Zwecke der Information der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger bei Wahlen und Abstimmungen
- die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesllschaften
- die Übermittlung und/oder Veröffentlichung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium und/oder Veröffentlichung im Amtsblättle/Homepage
stehen Ihnen hier zum Download (PDF-Dokument, 139,18 KB) bereit.
Veröffentlicht am 06.12.2024
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde-rat der Stadt Owen am 22.10.2024 nachfolgende Satzung beschlossen. Die Satzung steht hier zum Download (PDF-Dokument, 68,44 KB) bereit.
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024 wird nachstehend bekannt gegeben:
veröffenticht am 04.10.2024
Bürgermeisterwahl Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am Sonntag, den 29. September 2024
Am Montag, den 30. September 2024 findet um 17:30 Uhr im Herzog-Konrad-Saal, Rinnenweg 5/2, 73277 Owen eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:
- Bericht Vorprüfung der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
- Ermittlung und Feststellung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses der Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) der Stadt Owen
- Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt.
gez.
Katja Schaible
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024 wird nachstehend bekannt gegeben:
veröffentlicht am 13.09.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS
Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 zuletzt geändert am 27.06.2023 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02.03.2010 zuletzt geändert am 21.05.2019 hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 17.09.2024 nachfolgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen. Die Satzung steht hier (PDF-Dokument, 429,49 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 20.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024 wird nachstehende bekannt gebenen:
veröffentlicht am 06.09.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Bürgermeisterwahl
Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Am Dienstag, 03. September 2024 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Herzog-Konrad-Saal, Rinnenweg 5/2, 73277 Owen statt.
Tagesordnung
- Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
- Prüfung der Bewerbungen und Beschlussfassung über die Wählbarkeit der Bewerber/innen
- Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerbungen und Feststellung der Reihenfolge der zugelassenen Bewerbungen
- Verschiedenes
gez.
Katja Schaible
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Veröffentlicht am 30.08.2024
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 20. Oktober 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 29. September 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 20. Oktober 2024 wird nachstehende bekannt gegeben:
veröffentlicht am 16.08.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Die Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin wird nachstehende bekannt gageben:
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin (PDF-Dokument, 154,82 KB)
veröffentlicht am 16.08.2024
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“
Die Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“
über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ steht hier zum Download (PDF-Dokument, 286,09 KB) zur Verfügung.
Veröffentlicht am 02.08.2024
Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.09.2024
Die Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) mit in Kraft treten zum 01.09.2024 steht Ihnen hier (PDF-Dokument, 266,55 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 26.07.2024
Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) zum 01.09.2025
Die Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) mit in Kraft treten zum 01.09.2025 steht Ihnen hier (PDF-Dokument, 266,72 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 26.07.2024
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern zum 01.09.2024
Die Satzung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern mit in Kraft treten zum 01.09.2024 steht Ihnen hier (PDF-Dokument, 181,29 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 26.07.2024
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern zum 01.09.2025
Die Satzung über die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern mit in Kraft treten zum 01.09.2025 steht Ihnen hier (PDF-Dokument, 181,47 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 26.07.2024
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024
Die Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 steht hier (PDF-Dokument, 62,29 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 14.06.2024
Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Veröffentlicht am 07.06.2024
Neufassung der Hauptsatzung
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 04.06.2024 folgende Hauptsatzung beschlossen:
- Neufassung der Hauptsatzung (PDF-Dokument, 167,52 KB)
Veröffentlicht am 07.06.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl
Die Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am 9. Juni 2024 steht hier (PDF-Dokument, 169,66 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 24.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
Die öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und für die Wahl des Gemeinderats, des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 9. Juni 2024 steht hier (PDF-Dokument, 217,41 KB) zum Download bereit.
Veröffentlicht am 03.05.2024
Bebauungsplan "Baindt-Torweg, 3. Änderung
Der Bebauungsplan "Baindt-Torweg, 3. Änderungen", Aufstellung und Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB steht hier (PDF-Dokument, 705,36 KB) zum Download bereit.
Ebenfalls stehen zum Download bereit:
1. Zeichnerischer Teil (PDF-Dokument, 347,95 KB)
2. Textteil (PDF-Dokument, 225,32 KB)
3. Begründung (PDF-Dokument, 87,16 KB)
Veröffentlicht am 03.05.2024
Öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Sitzung Gemeindewahlausschuss
Am Dienstag, 09.04.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Herzog-Konrad-Saal, Rinnenweg 5/2, 73277 Owen statt.
Tagesordnung
- Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024 und Beschlussfassung über ihre Zulassung sowie Festlegung der Reihenfolge der zugelassenen Wahlvorschläge
- Entscheidung über die Unterbrechung, Verschiebung und Verlegung der Wahlergebnisfeststellung und den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung zur Zählung
- Verschiedenes
gez.
Katja Schaible
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Veröffentlicht am 05.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024
Die öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 steht hier (PDF-Dokument, 88,84 KB) für Sie zum Download bereit.
Veröffentlicht am 12.04.2024
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan sowie Wirtschaftspläne
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20. Februar 2024 folgendes für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen:
- Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung (PDF-Dokument, 50,01 KB)
- Eigenbetrieb städtische Wasserversorgung (PDF-Dokument, 45,27 KB)
- Eigenbetrieb städtische Abwasserbeseitigung (PDF-Dokument, 44,71 KB)
Veröffentlicht am 14.03.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024
Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats steht hier (PDF-Dokument, 218,78 KB) für Sie zum Download bereit.
Veröffentlicht am 09.02.2024
6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen
Das Landratsamt Esslingen hat die von der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen am 27.07.2023 in öffentlicher Sitzung beschlossene 6. Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Lenningen mit Entscheidung Az.-Nr. 411-612.11:000290 Band II vom 27.11.2023 aufgrund von §6 BauGB genehmigt.
Die Öffentliche Bekanntmachung zur 6. Teiländerung, sowie die Begründung und die zusammenfassenden Erklärungen stehen Ihnen nachstehend zum Download bereit:
- Genehmigter Plan, FNP 6. Teiländerung (PDF-Dokument, 353,96 KB)
- FNP, Stellungnahme (PDF-Dokument, 7,52 MB)
- HP Begründung, Umweltbericht (PDF-Dokument, 1,67 MB)
- HP Zusammenfassende Erklärung (PDF-Dokument, 278,27 KB)
- FNP, Anlage private Stellungnahmen und Erläuterung (PDF-Dokument, 983,84 KB)
- Anlage Nahversorgungskonzept (PDF-Dokument, 8,23 MB)
- Anlage Planbereich A, Artenschutz HPA (PDF-Dokument, 1,65 MB)
- Anlage Planbereich, Artenschutz SaP (PDF-Dokument, 3,53 MB)
- Anlage Planbereich B, Artenschutz VU (PDF-Dokument, 2,76 MB)
- Anlage Planbereich B, Natura Vorprüfung (PDF-Dokument, 2,13 MB)
Bekanntmachung zu Widersprüchen gegen die Übermittlung
Bekanntmachung zu Widersprüchen gegen die Übermittlung von Daten, hier abrufbar (PDF-Dokument, 11,01 KB).
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Owen (Feuerwehrsatzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 05.12.2023 folgende Satzung, hier abrufbar (PDF-Dokument, 167,44 KB), beschlossen.
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Owen nach § 16 FwG
Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581ff., ber. S698) zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juni 2023 (GBl. S. 229) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 05.12.2023 folgende Satzung, hier abrufbar (PDF-Dokument, 102,90 KB), über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlossen
Neufassung der Polizeiverordnung
Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 19.09.2023 nachfolgend verordnet:
Veröffentlicht am 17.11.2023
Änderung Satzung Jagdgenossenschaft
Auf Grund von § 15 Abs. 4 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz vom 25. November 2014 (GBl. S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Juni 2020 (GBl. S. 421), sowie § 1 der Verordnung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (DVO JWMG) vom 2. April 2015 (GBl. S. 202) hat die Versammlung der Jagdgenossenschaft Owenam 06.11.2023 nachfolgende Jagdgenossenschaftssatzung beschlossen:
Änderung Satzung Jagdgenossenschaft vom 06. November 2023 (PDF-Dokument, 129,16 KB)
Veröffentlicht am 10.11.2023
Vermessungsarbeiten "Stadterweiterung Owen West"
Vermessungsarbeiten „Stadterweiterung Owen West“
Bei entsprechender Witterung starten in den nächsten Wochen die Vermessungsarbeiten zur Durchführung einer topographischen Bestandsaufnahme für die „Stadterweiterung Owen West“.
Hierzu müssen die Privatgrundstücke betreten werden.
Eine persönliche Anwesenheit ist nicht notwendig. Sofern Sie Ihr Grundstück verpachtet haben, informieren Sie bitte Ihren Pächter.
Wir bitten alle Grundstückseigentümer um Beachtung und Verständnis.
Veröffentlicht am 03.11.2023
Inkrafttreten des Bebauungsplans „Nördliche Gartenstraße“
Der Gemeinderat der Stadt Owen hat am 26.09.2023 in öffentlicher Sitzung den nach § 13 a BauGB aufgestellten Bebauungsplan „Nördliche Gartenstraße“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Bebauungsplan "Nördliche Gartenstraße" (PDF-Dokument, 388,52 KB)
Veröffentlicht am 20.10.2023
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern
Der Gemeinderat hat am 25.07.2023 die Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kernzeitenbetreuung und die Flexible Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern beschlossen.
Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Kernzeitbetreuung (pdf) (PDF-Dokument, 118,43 KB)
veröffentlicht am 27.07.2023
Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung)
Der Gemeinderat hat am 25.07.2023 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartengebühren (Kindergartengebührenordnung) beschlossen.
Diese wird hiermit bekanntgegeben. Die Bekanntmachung kann nachstehend heruntergeladen werden.
Kindergartensatzung (PDF-Dokument, 157,64 KB)
veröffentlicht am 27.07.2023
Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung
Diese nachstehende öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurde vom Gemeinderat der Stadt Owen nach Beschluss vom 07.02.2023 und vom Gemeinderat der Gemeinde Erkenbrechtsweiler mit Beschluss vom 27.02.2023 zugestimmt.
Öffentlich-rechtliche Verinbarung (PDF-Dokument, 18,73 KB)
Das Landrats Esslingen hat diese Vereinbarung nach § 25 Abs. 4 GKZ mit Erlass vom 04.05.2023 A.Z.: 461-031.02 genehmigt.
Veröffentlicht am 07.07.2023
Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen
Folgendes Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen wurde beschlossen
Tax Compliance Leitbild der Stadt Owen (PDF-Dokument, 94,61 KB)
veröffentlicht am 13.02.2023
Satzung zur Änderung der örtlichen Satzung an § 2 UStG ab 01.01.2023
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.12.2022 nachstehende Satzung beschlossen:
Satzung § 2 UStG (PDF-Dokument, 22,17 KB)
veröffentlicht am 09.12.2022