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11.-Benutzungsordnung-fu__r-die-Kindertageseinrichtungen.pdf

Benutzungsordnung vom 01. September 2009 außer Kraft. Owen, den 07. Juli 2015 gez. Verena Grötzinger Bürgermeister

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Dateigröße: 26,12 KB
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Zuletzt geändert: 20.07.2020
13.-Sondernutzungssatzung.pdf

die Einräumung von Rech- ten zu einer Benutzung von Straßen gemäß § 21 Abs. 1 Straßengesetz nach bürgerlichem Recht richtet. (2) Bezieht sich eine Sondernutzung sowohl auf Straßenteile in der Straßenbaulast [...] gleichen Zeit- punkt tritt die Satzung vom 6.12.1994 außer Kraft. Owen, den 1.2.1995 (Roser) Bürgermeister Anlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen [...] nicht aufgrund von § 21 Abs. 1 StrG die Einräumung eines Rechtes zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Nr. Gegenstand Gebühr in € Jahres-, Monats-, Wochen- und Tagesgebühr, einm.Gebühr

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Zuletzt geändert: 20.07.2020
16.-Satzung-ueber-die-Erhebung-von-Marktgebuehren-Marktgebu__hrenordnung.pdf

ng tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Owen, den 20.05.2003 Roser Bürgermeister Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemei

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Zuletzt geändert: 20.07.2020
Satzung_zur_Anpassung_oertlicher_Satzungen_an_2b_UStG_der_Stadt__002_.pdf

, die zum Zeitpunkt ihrer Entstehung gegolten haben. Owen, den 06.12.2022 Verena Grötzinger Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Geme

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
Wasservers.Satzung__002_.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Stadt verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] 10.1997 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Owen, den 26.11.2013 Verena Grötzinger Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Geme

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Zuletzt geändert: 20.12.2022
Satzung_ueber_die_Entschaedigung_ehrenamtlicher_Taetigkeit.pdf

Gemeinderat am 24.11.2020 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Entschädigungssätze (1) Ehrenamtlich tätige Bürger erhalten als Ersatz ihrer Auslagen und des entgange- nen Arbeitsverdienstes eine Entschädigung nach [...] des Abs. 3 bleiben unberührt. (6) Bei auswärtiger Dienstverrichtung erhalten ehrenamtlich tätige Bürger neben der Entschädigung nach Abs. 2 Reisekostenvergütung nach Stufe III der für die Be- amten der [...] tritt die bisherige Satzung vom 13.06.2000 außer Kraft. Owen, den 27.11.2020 Verena Grötzinger Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Geme

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Satzung_ueber_die_Form_der_OEffentlichen_Bekanntmachung.pdf

Zeitpunkt tritt die Satzung vom 03.10.1978 außer Kraft. Owen, den 27.11.2020 Verena Grötzinger Bürgermeisterin http://www.owen.de/ Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formv

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Zuletzt geändert: 01.12.2020
Friedhofsatzung_ab_01.01.2021.pdf

(jeweils mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Owen, den 28.06.2016 Verena Grötzinger Bürgermeisterin Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Geme

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
ENTWURF_Benutzun.pdf

ng rechtzeitig schriftlich anzuzeigen. 3. Für den Übungsbetrieb der Sportvereine werden vom Bürgermeisteramt mit den Beteilig- ten Belegungspläne aufgestellt, welche Zeit und Dauer der Benutzung der Teckhalle [...] Benutzungsordnung vom 30. September 1975 aufgehoben. Owen, den 27. Juli 2021 Verena Grötzinger Bürgermeisterin

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Zuletzt geändert: 02.08.2021
12.-Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

n Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Owen, den 18.10.2005 Roser Bürgermeister Hinweis nach § 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord-

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Zuletzt geändert: 18.10.2021