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Durchführung von Wochenmärkten beantragen

zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der mehrere Händler bestimmte Warengruppen anbieten dürfen. Wenn Sie einen Wochenmarkt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Behörde [...] Behörde. Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter den Wochenmarkt abhalten und sind zur Durchführung verpflichtet.

Zuletzt geändert: 05.12.2024
ENTWURF_Benutzun.pdf

durch den Mieter. 4. Ein Ausfall einer Veranstaltung ist baldmöglichst, mindestens jedoch 4 Wochen vor dem Veranstaltungstermin, der Stadt mitzuteilen. Wird diese Frist nicht eingehalten, sind 25% des normalen [...] 3 Belegungsregelungen 1. Für jede einmalige Benutzung bedarf es einer Benutzungserlaubnis. Diese wird von der Stadtverwaltung auf Antrag erteilt. Darin werden Termin und Umfang der Benutzung so- wie die [...] der Stadt auf der Grundlage dieser Benutzungsordnung eine Nut- zungsvereinbarung ab. 3. Die Nutzung auf Grundlage der Nutzungsvereinbarung kann versagt werden, wenn das Gebäude für öffentliche Zwecke benötigt

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.08.2021
Ehenamen bestimmen

bestimmt werden soll, aus mehreren Namen, so gilt zusätzlich: im Fall, dass der Geburtsname oder der zur Zeit der Erklärung geführte Familienname eines Ehegatten, können anstelle des gesamten Namens auch nur

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Ehescheidung/Aufhebung einer Lebenspartnerschaft

Ihrem Partner mehr bestehen. Hinweis: Ein Zusammenleben über kürzere Zeit, das der Versöhnung dienen soll, unterbricht die Fristen der Trennung nicht. Zur außergerichtlichen Bewältigung von Konflikten [...] Aufhebung der Lebenspartnerschaft wollen oder drei Jahre getrennt leben. Sie müssen bestimmte Trennungsfristen einhalten. Getrennt leben Sie, wenn keine gemeinsame häusliche Gemeinschaft mehr besteht und

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Eheschließung anmelden

gewöhnlichen Aufenthalt haben. Zur Verfahrensbeschleunigung können Sie dem Standesamt sowohl Ihren Wunschtermin für die Eheschließung, als auch die Daten, die für die Prüfung der Ehefähigkeit erforderlich sind [...] die Voranmeldung der Eheschließung nicht volljährig sein. Bitte beachten Sie, dass Sie beide zum Zeitpunkt der Eheschließung mindestens 18 Jahre alt sein müssen.

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Ehevertrag

können Sie einen Ehevertrag abschließen. Im Ehevertrag können die Eheleute Regelungen sowohl für die Zeit der Ehe als auch für den Scheidungsfall treffen. Häufig treffen Eheleute Vereinbarungen über eine G [...] Diese können auch den Ehevertrag für Sie entwerfen. Lassen Sie sich dabei genau erklären, welche Auswirkungen die ins Auge gefassten Regelungen in Ihrem Fall haben. Ohne Ehevertrag leben Eheleute im Güterstand [...] Gütertrennung, zu Unterhaltsansprüchen oder zum Versorgungsausgleich. Hinweis: Einen Ehevertrag können Sie vor der Heirat, aber auch während der Ehe schließen. Da Eheverträge weitreichende persönliche und

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden

wenn diese an der Sitzung nicht teilnehmen können (etwa wegen Krankheit). Ergänzungsschöffinnen und Ergänzungsschöffen Diese kann das Gericht bei Verhandlungen, die sich über längere Zeit erstrecken, hinzuziehen [...] und Berufsrichter. Sie sind, wie diese, nur dem Gesetz unterworfen. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung auch die gleichen Rechte und die gleiche Verantwortung. Sie sind bei [...] hinzuziehen. Sie nehmen neben den Hauptschöffen an der Verhandlung teil. Sie ersetzen Hauptschöffen nur, wenn diese verhindert sind (etwa durch Krankheit).

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Ehrenpatenschaft durch den Bundespräsidenten beantragen

Der Bundespräsident übernimmt auf Wunsch der Eltern die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind einer Familie. Haben Sie den Antrag nicht für das siebte Kind gestellt, können Sie die Patenschaft auch für

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Eich- und Beschusswesen

bei der Reparatur eines Messgeräts der Haupt- oder Sicherungsstempel verletzt, erlischt die Gültigkeitsdauer der Eichung. Dabei ist es nicht immer möglich, das Gerät sofort zu eichen. Aus diesem Grund

Zuletzt geändert: 05.12.2024
Eigenhändiges Testament

passieren, dass die dort enthaltenen Verfügungen unwirksam sind. Zusätzlich ist es sinnvoll, Ort und Datum hinzuzufügen. Für den Fall, dass Sie im Laufe der Jahre mehrere Testamente errichten, kann auf diese

Zuletzt geändert: 05.12.2024