Wurden Vermögenswerte (z.B. Barvermögen, Wertpapiere usw.) in den letzten 10 Jahren veräußert, übergeben oder verschenkt? nein ja ______________________________________________________________________ [...] worden zu sein, dass ich jede Änderung der Familien-, Einkommens- und Vermögensverhältnisse, vorübergehende Abwesenheit vom Wohnort, Krankenhausaufenthalt usw. (auch von Haushaltsangehörigen) unverzüglich

Reutlingen Landkreis Tübingen Landkreis Böblingen Altdorf Hochdorf Holzmaden Kirchheim unter Teck Köngen Kohlberg Notzingen Ohmden Owen Aichwald Lenningen Stadtkreis Stuttgart Team "Albvorland" Team "Nürtingen" [...] a.mittelstaedt Hervorheben hausen a.mittelstaedt Hervorheben Neuffen a.mittelstaedt Hervorheben Kohlberg a.mittelstaedt Hervorheben Plochingen a.mittelstaedt Hervorheben Alt a.mittelstaedt Hervorheben

öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Owen [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit: a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwalt

38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Owen am 18.10.2005 folgende Satzung beschlossen: I. I. [...] schutzanlagen) keine Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes. § 26 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 9.2.1988 findet Anwendung, wenn für Grundstücke vor [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO

(elektronischer Identitätsnachweis) vom Ausweishersteller übersandt bzw. durch die Ausweisbehörde übergeben. nein ja ________________ ___________________________________ Datum Unterschrift

ersichtlich. § 9 Übergabe und Nutzung 1. Die Räume werden von der Stadt bzw. dessen Beauftragten (i.d.R. der Hausmeister) am Beginn der Benutzungszeit an den Beauftragten des Veranstalters übergeben. Die Rückgabe [...] Kücheninventar eine Überga- be. Bei der Rückgabe festgestellte Fehlbestände sind der Stadt zu ersetzen. Küche und Inventar sind in gereinigtem, hygienisch einwandfreien Zustand zu übergeben. Bei Män- geln erfolgt [...] Die für die Teckhalle und deren Nebenräume nach der Versammlungsstätten- Verordnung festgelegte Obergrenze bei der Besucherzahl sind einzuhalten. 3. Der Veranstalter ist verpflichtet, die Räume und Ein

Landesanstalt für Umwelt Baden- Württemberg (LUBW) aktualisierte Lärmkarten für Straßen mit mehr als 8.200 Kfz/24h auf der Basis des Verkehrsmonitorings Baden-Württemberg 2015 am Jahresende 2018 veröffentlicht [...] „Kooperationserlass“ 2018 Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg (VM) hat am 29. Oktober 2018 ein Schreiben an die Kommunen „Lärmaktionsplanung in Baden-Württemberg (Kooperationserlass-Lärmaktionsplanung)“ [...] gesenkt. [10] In Baden-Württemberg wurden diese Werte für Landesstraßen übernommen und in Gebieten mit regulärer Wohnnutzung vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden- Württemberg Anfang 2016 nochmals

Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 28.06.2016 die nachstehende Frie [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes [...] nur mit geeigneten Fahrzeugen befahren. Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits-

Infor- mationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI). Die Kontaktdaten der Datenschutzaufsichtsbehörden finden Sie unter www.bfdi.bund.de bzw. unter www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de. Allgemeine Hinweise [...] gesetze-im- internet.de/ao_1977/ http://www.bfdi.bund.de/ http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ http://www.bundesfinanzministerium.de/ http://www.bun [...] erium.de unter der Rubrik Themen - Service - Publikationen - Broschüren) dem Serviceportal Baden-Württemberg (siehe https://www.service-bw.de unter dem Stichwort Datenschutz) den Internetseiten der vorstehend

den Datenschutz und die Informationsfreiheit BadenWürttemberg (LfDI) Beschwerde einlegen. Die Kontaktdaten finden Sie unter www.badenwuerttemberg.datenschutz.de. Allgemeine Hinweise zu diesen Rechten In einigen [...] tal Baden-Württemberg (siehe https://www.service-bw.de unter dem Stichwort Datenschutz) den Internetseiten des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BadenWürttemberg entnehmen [...] BMF-Schreiben/Allgemeines) sowie der Broschüre „Die Kommunen und ihre Einnahmen“ (siehe http://www.fm-baden-wuerttemberg.de unter der Rubrik Service – Publikationen) der Broschüre „Steuern von A bis Z“ (siehe