Corona Landesverordnung & Änderungen: Stadt Owen

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In der Übersicht

In der Übersicht finden Sie Informationen rund um das Thema Corona.

Corona VirusHäufig gestellte Fragen Kiga, Schule,...

FAQ: Fragen und Antworten

Corona Maßnahmen ab dem 11. Januar 2021

Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten größtenteils am 11. Januar 2021 in Kraft.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen. Was das für die Regelungen in Baden-Württemberg bedeutet, haben wir hier für Sie übersichtlich zusammengefasst.

Übersicht über die Regelungen ab 11. Januar 2021 hier

Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen und Aktivitäten hier (PDF-Datei)

Corona Maßnahmen ab 12.12.2020, 0.00 Uhr

Ab Samstag, 12.12.2020, 0.00 Uhr gelten landesweit Ausgangsbeschränkungen.

Ausgangsbeschränkungen zur Nachtzeit: Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist in der Zeit von 20.00 bis 05.00 Uhr nur aus folgenden triftigen Gründen erlaubt:

  • Besuch von privaten und kirchlichen Veranstaltungen in der Zeit vom 23.12.-27.12.2020
  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten
  • Inanspruchnahmen medizinischer (auch veterinärmedizinischer) Leistungen
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren
  • Besuch von Schulen, Kindertagesstätten und Veranstaltungen des Studienbetriebs

Ausgangsbeschränkungen zur Tageszeit: Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist in der Zeit von 05.00 bis 20.00 Uhr nur aus folgenden triftigen Gründen erlaubt (zusätzlich zu den oben genannten Gründen zur Nachtzeit):

  • Besuch von Einzelhandelsbetrieben
  • Ansammlungen und private Veranstaltungen mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal 5 Personen aus maximal zwei Haushalten sowie Verwandten in gerader Linie und Partner; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind davon ausgenommen.
  • Veranstaltungen nach § 10 Absatz 4 CoronaVO wie die Teilnahme an Gerichtsterminen oder Sitzungen kommunaler Gremien
  • der Besuch von religiösen Veranstaltungen
  • Besuch von Veranstaltungen nach Art. 8 GG
  • Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
  • Sport- und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts

Ausschank- und Komsumverbot:
Die Corona-Verordnung sieht ein Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol an öffentlichen Plätzen vor. Hierzu wird das Landratsamt Esslingen in den nächsten Tagen weitere Regelungen treffen.

Verlängerung der Corona-Maßnahmen im Dezember

Aufgrund der anhaltend hohen Infektionszahlen haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, den Teil-Lockdown in den Dezember hinaus zu verlängern. Oberste Priorität bleibt weiterhin alle privaten Kontakte auf das unbedingt notwendige zu reduzieren. Darüber hinaus wurden folgende verschärfte Regelungen ab dem 1. Dezember getroffen: 

  • Kontaktbeschränkung: Ansammlungen sind jetzt nur noch möglich mit maximal 5 Personen aus höchstens zwei Haushalten. Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre zählen bei der Personenzahl nicht mit. Die Ausnahme für geradlinige Verwandte (Großeltern-Eltern-Kinder) jeweils einschließlich deren Ehegatten/Partnern gilt weiter. Diese dürfen auch aus mehr als zwei Haushalten kommen. Es dürfen aber auch hier insgesamt nicht mehr als fünf Personen sein.
  • Weihnachten: Für den Zeitraum vom 23. bis 27. Dezember wird die maximale Personenzahl auf 10 erhöht (unabhängig vom Verwandtheitsgrad und der Anzahl der Haushalte). Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre zählen bei der Personenzahl nicht mit.
  • Beherbergungsverbot: In Baden-Württemberg dürfen Hotels über die Weihnachtstage für Reisende, die ihre Familien besuchen, öffnen. Diese Regel ist auf den Zeitraum vom 23. bis 27. Dezember 2020 beschränkt. Weiterhin nicht erlaubt sind in dieser Zeit Beherbergungen zu touristischen Zwecken.
  • Einzelhandel: Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 m² darf sich maximal ein Kunde pro 10 m² aufhalten. Für Geschäfte mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche gilt ab dem 801. m² eine Beschränkung auf einen Kunden pro 20 m² Verkaufsfläche. So wären das beispielsweise bei 1.200 m² 100 Kunden: für die ersten 800 m² 80 Kunden und für die weiteren 400 m² dann nochmal 20 Kunden.
    Der Lebensmitteleinzelhandel ist von der Regelung ausgenommen.
  •  Maskenpflicht: Der Mund- und Nasenschutz muss jetzt auch vor den Einkaufszentren, Ladengeschäften und Märkten sowie auf den Supermarktparkplätzen getragen werden.
    Ab dem 1. Dezember gilt auch für Arbeits- und Betriebsstätten eine Maskenpflicht. Diese Pflicht besteht insbesondere in Fluren, Treppenhäusern, Teeküchen, Pausenräumen, sanitären Einrichtungen und sonstigen Begegnungsflächen. Am eigenen Arbeitsplatz kann von dieser Pflicht abgewichen werden, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen dauerhaft sicher eingehalten werden kann.
  • Finanzielle Hilfen: Um betroffene Betriebe weiter zu unterstützen verlängert der Bund die Novemberhilfen. In die Förderprogramme werden auch die Schausteller und Marktkaufleute aufgenommen. Die Überbrückungshilfen für die Kultur-, Veranstaltungs- und Reisebranche sowie Soloselbständige wird bis Mitte 2021 verlängert.

Die gesamte Verordnung tritt mit Ablauf des 27. Dezember 2020 außer Kraft. Es ist aber davon auszugehen, dass es eine Anschlussregelung geben wird. Aufgrund dieses Datums ist derzeit allerdings keine Aussage möglich, wie die Regelungen zum Jahreswechsel aussehen werden. Die bisherigen Regelungen zum Tragen von Mund-Nasen-Masken, Abstand halten, die allgemeinen Hygieneregeln wie die Niesetikette und das regelmäßige Lüften gelten selbstverständlich auch weiterhin.

Neue Corona-Verordnung Absonderung 

Seit Samstag, 28. November 2020, gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Absonderung. Danach müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind oder sein könnten – das sind Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen engen Kontaktpersonen der Kategorie I – zum Schutz ihrer Mitmenschen in häusliche Quarantäne begeben. Sie sollten sich also sofort und ohne Umwege nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft begeben und dort möglichst keinen Besuch empfangen. Die Verordnung enthält einheitliche Regelungen für Baden-Württemberg, wonach sich die genannten Personen sofort und ohne weitere Anordnung der örtlich zuständigen Behörde selbständig in Quarantäne begeben müssen. Dadurch sollen mögliche weitere Ansteckungen oder Übertragungen besser verhindert sowie eine Entlastung der Gesundheitsämter erreicht werden.

Die wesentlichen Regelungsinhalte im Überblick:

  • Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus haben und damit krankheitsverdächtig sind (Fieber, trockener Husten, Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns etc.), müssen sich unverzüglich nach Anordnung oder Durchführung eines PCR-Tests in Quarantäne begeben. Erhält diese Person ein negatives Testergebnis, so endet die Quarantäne automatisch.
  • Positiv auf das Coronavirus getestete Personen müssen sich unverzüglich nach Kenntnisnahme des positiven Testergebnisses zuhause isolieren. Die häusliche Isolation endet in der Regel 10 Tage nach dem positiven Test oder nach Symptombeginn. Wenn eine Person mittels Antigentest positiv getestet wurde, wird empfohlen eine PCR-Testung anzuschließen. Ist auch der PCR-Test positiv, so verbleibt die Person bis zum Ende der 10 Tage in häuslicher Isolation.
  • Für Haushaltsangehörige von positiv getesteten Personen beginnt die Quarantäne unverzüglich nachdem diese von dem positiven Test der im Haushalt lebenden Person erfahren haben. Die Quarantäne endet frühestens 10 Tage nach der Testung oder nach dem Symptombeginn der positiv getesteten Person.
  • Hatte man Kontakt zu einer positiv getesteten Person, muss man sich dann unverzüglich in Quarantäne begeben, wenn einem mitgeteilt wird, dass man vom Gesundheitsamt als Kontaktpersonen der Kategorie I eingestuft wurde. Die Quarantäne endet in der Regel 10 Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person.

Hinweis zu der Quarantänedauer:
Nach dem Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 25. November sind Bund und Länder darin übereingekommen, das Zeitintervall der häuslichen Quarantäne ab dem 1. Dezember grundsätzlich einheitlich auf im Regelfall 10 Tage festzulegen. Das Recht der zuständigen Behörden, von der Verordnung abweichende oder weitergehende Maßnahmen zu erlassen, bleibt unberührt.

Die komplette Corona-Verordnung Absonderung finden Sie untenstehend als PDF zum Herunterladen. 

CoronaVO_Absonderung_28_11_2020.pdf (PDF-Datei)

Corona VO Einreise

Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Die Quarantäne-Zeit wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Eine sofortige Befreiung von der Quarantänepflicht mit Vorlage eines negativen Testergebnisses bei Einreise wird jedoch nicht mehr generell möglich sein. Neu ist hingegen die Möglichkeit, die Quarantänedauer mit der Vorlage eines negativen Testergebnisses zu verkürzen. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Zudem muss die Einreise Digital angemeldet werden.

Digitale Einreiseanmeldung: hier