Corona Verordnung und Änderungen

Alle Verordnungen im pdf Format finden Sie hier
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung


Mit Beschluss vom 30. November 2020 hat die Landesregierung eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. Die neue Verordnung tritt am
1. Dezember 2020 in Kraft.

Die Maßnahmen aus dem November müssen bis in den Dezember verlängert und verschärft werden.

Konsoldierte Fassung der Corona VO hier


Mit Beschluss vom 17. November 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 18. November 2020 in Kraft.

Folgende Änderungen wurden in Corona VO aufgenommen:
Ermöglichung für das Sozialministerium, eine Corona-Verordnung Absonderung zur Regelung der Quarantäne bei SARS-CoV-2-Infektionen zu erlassen (§ 17).

Konsoldierte Fassung der Corona VOhier


Corona VO Einreise
Vom 8. November an gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne. Die Quarantäne-Zeit wird von 14 auf zehn Tage verkürzt. Eine sofortige Befreiung von der Quarantänepflicht mit Vorlage eines negativen Testergebnisses bei Einreise wird jedoch nicht mehr generell möglich sein. Neu ist hingegen die Möglichkeit, die Quarantänedauer mit der Vorlage eines negativen Testergebnisses zu verkürzen. Dabei darf der Test frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Die neue Verordnung berücksichtigt weiterhin verschiedene Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Zudem muss die Einreise Digital angemeldet werden.
Digitale Einreiseanmeldung: https://www.einreiseanmeldung.de/#/


Änderungen der Corona-Verordnung zum 2. November 2020



 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

Ansammlungen und private Veranstaltungen sind abweichend von §§ 9 und § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 nur gestattet

  1. mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder
  2. mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, mit insgesamt nicht mehr als 10 Personen.

Satz 1 gilt nicht für Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge dienen.

Konsoldierte Fassung der Corona VO hier


Mit Beschluss vom 18. Oktober 2020 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung des Landes erneut geändert. Mit der Ausrufung der dritten Pandemiestufe werden
Änderungen zum 19. Oktober 2020

  • Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen, wie Fußgängerzonen oder Marktplätzen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, soweit die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. (§ 3 Absatz 1 Nr. 11 und 12 sowie Absatz 2 Nr. 9 und 10).
  • Ansammlungen werden auf zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt. (§ 9 Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 3).
  • Das private Zusammentreffen von Personen wird auf maximal zehn Personen oder zwei Hausstände begrenzt. (§ 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2). Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. (§ 10 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2).

Fragen und Antworten zu privaten Feiern, Ansammlungen in privaten und öffentlichen Räumen und neue Corona VO hier


Aktuelle Änderung ab 19.10.2020 –
Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst hier


Regelungen zu religiösen Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen
Im Fall des Erreichens der Pandemiestufe einer landesweiten 7-Tage-Inzidenz von über 35 Neuinfektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) pro 100.000 Einwohner (Pandemiestufe 3) gelten für religiöse Veranstaltungen und für Veranstaltungen bei Todesfällen neben § 12 Abs. 1 und 2 CoronaVO die weiteren Vorgaben zum Infektionsschutz der folgenden Verordnung des Kultusministeriums vom 15. Oktober 2020. Nach § 3 tritt die Verordnung am Freitag, den 16. Oktober 2020 in Kraft.
Regelungen zu Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen hier


Verordnung des Kultusministerium über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen
Diese erste Verordnung des Kultusministerium zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen tritt am 16. Oktober 2020 in Kraft.
Verordnung des Kultusministerium über den Schulbetrieb unter Pandemiebedinungen hier


Mit Beschluss vom 22. September 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen sind am 30. September 2020 in Kraft getreten. Zum 11. Oktober 2020 gibt es weitere Änderungen.

Änderungen zum 30. September 2020:

  • Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wird bis zum 30. November 2020 verlängert.
  • Die Maskenpflicht gilt nun auch für Kundinnen und Kunden in Gaststätten, Restaurants, Bars etc., wenn Sie sich nicht am Platz befinden – etwa auf dem Weg zum Tisch, zur Toilette oder zum Buffet.
  • Die Maskenpflicht gilt ferner nun auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen.
  • Es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bei Verstoß gegen die Maskenpflicht.
  • Beim praktischen Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen gilt nun ebenfalls eine Maskenpflicht.
  • Wer aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann, muss dies nun in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen.
  • Verantwortliche müssen Besucherinnen und Besucher sowie Kundinnen und Kunden ihrer Einrichtungen bzw. Geschäfte über die Maskenpflicht informieren.
  • Die Beschreibung der typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankung wird an die neuesten Erkenntnisse der Robert Koch-Instituts angepasst.
  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
  • Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (Hygieneanforderungen, Hygienekonzepte, Datenverarbeitung, Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie Arbeitsschutz).
  • Die Beschränkungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote werden unabhängig von der Laufzeit der Verordnung laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst.

    Änderungen zum 11. Oktober 2020

  • Personen, die falsche Kontaktangaben in Gaststätten, Veranstaltungen oder anderen Dienstleistungen machen, können mit einem Bußgeld belegt werden. Wer sich weigert, seine Kontaktdaten richtig und komplett anzugeben, darf das gastronomische Angebot, das Geschäft oder die Veranstaltung nicht besuchen beziehungsweise die Dienstleistung nicht in Anspruch nehmen.

    Mehr Informationen und Fragen und Antworten zu dem Thema

-konsoldierte Fassung der CoronaVO vom 30.09.2020 (Link)


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