Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, dem
06.07.2010 um
18.30 Uhr, mit nachfolgender Tagesordnung statt:
1. Bürgerfragestunde
2.
Maientag
Rückblick und Ausblick
3.
Bausachen
3.1 Errichtung einer Terrassenüberdachung
Im Unteren Feld 5
3.2 Umbau
Dachgeschoss
Steingaustraße 11
4. Beschluss über die Annahme und Weitergabe
von
Spenden
5. Verschiedenes
Verena Grötzinger
Bürgermeister
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Beratung
statt.
Zu Top 1
In der Bürgerfragestunde können Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer Fragen
an die Verwaltung stellen.
Zu Top 2
Der Maientag 2010 wurde abweichend von der traditionellen Vorgehensweise
bewirtet. In der Sitzung wird über den diesjährigen Ablauf beraten und ggf. über
ein künftige Regelung Beschluss gefasst.
Zu Top 3
Auf dem Grundstück Im Unteren Feld 5 soll eine Terrassenüberdachung errichtet
werden. Das Gebäude Steingaustraße 11 soll umgebaut und energetisch saniert
werden. Der Gemeinderat hat in beiden Fällen über die Erteilung des
Einvernehmens zu entscheiden.
Zu Top 4
Seit der Änderung der Gemeindeordnung vom 14.02.2006, darf die Stadt zur
Erfüllung ihrer Aufgaben nur noch Spenden annehmen und diese auch an Dritte
vermitteln, sofern sie sich an der Erfüllung von bestimmten Aufgaben beteiligen
und der Gemeinderat über die Annahme bzw. Weitergabe entschieden hat. Bis zur
Beschlussfassung durch den Gemeinderat darf die Verwaltung die Spenden lediglich
unter Vorbehalt annehmen. Der Gemeinderat entscheidet über die Annahme und
Weitergabe von zwei Spenden.
